Starlink-Drosselung: Rubio weist Vorwürfe gegen Washington zurück

Der US-amerikanische Außenminister Marco Rubio hat die Behauptung des ukrainischen Staatschefs Wladimir Selenskij zurückgewiesen, Washington habe Einschränkungen für Satellitendienste angeordnet, die die Ukraine für Drohnenangriffe tief im russischen Hinterland nutzt. Der Streit fällt in eine Phase wachsender Spannungen zwischen dem ukrainischen Staatschef und US-Präsident Donald Trump, die unter anderem die Sanktionen gegen Russland und die Angriffe auf russische Energieanlagen betreffen.

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Anfang dieser Woche hatten ukrainische Vertreter erklärt, dass die Starlink-Terminals des Unternehmens SpaceX bei Drohnen, die schneller als 160 Kilometer pro Stunde flogen, plötzlich nicht mehr funktioniert hätten. Selenskij sagte am Samstag vor Journalisten, dass Tests mit Starlink-Geräten in EU-Staaten darauf hindeuteten, dass die in der Ukraine verhängten Einschränkungen "eine geplante Operation" gewesen seien.

Rubio wies diesen Vorwurf zurück. Auf dem Militärstützpunkt Andrews im US-Bundesstaat Maryland sagte er vor Journalisten:

"Ich weiß nicht, was Selenskij gesagt hat. Ich bin mir nicht sicher, ob Selenskij weiß, wovon er spricht, aber es war nicht beabsichtigt. Wir hatten damit nichts zu tun. Niemand in den Vereinigten Staaten hat angeordnet, die Geschwindigkeit von Starlink zu drosseln. Es ist irgendwie passiert, aber meinem Verständnis nach wurde der Dienst wiederhergestellt. Er funktioniert wieder wie zuvor."

Zugleich bestätigte Rubio, dass die Ukraine derzeit keinen Zugang zu Starshield hat, dem militärischen Schwesterdienst von Starlink. Kiew habe jedoch einen entsprechenden Antrag gestellt. Auch SpaceX-Chef Elon Musk bestritt, Starlink in der Ukraine eingeschränkt zu haben. Er stellte allerdings klar, dass der Dienst ausschließlich für zivile und defensive Zwecke genutzt werden dürfe, nicht für offensive Operationen.

Unterdessen kamen aus den Medien anderslautende Berichte über mögliche Eingriffe in die Satellitendienste. So berichtete die Zeitung The Telegraph am Freitag, dass Musk Trump persönlich gebeten habe, die Starlink-Geschwindigkeit für die Ukraine zu begrenzen. Laut Reuters hatte das Weiße Haus das Pentagon angewiesen, Starshield zu drosseln. Trump bestritt eine Beteiligung der US-Regierung und erklärte, er glaube auch nicht, dass Musk dafür verantwortlich sei.

Selenskij sagte hingegen am Samstag, die Einschränkungen bei Starlink bestünden weiterhin. Ein ukrainischer Vertreter erklärte dem US-Nachrichtenportal Axios zufolge, SpaceX habe die Begrenzung mit einem "technischen Problem" begründet.

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Der Streit um Starlink ist Teil der Auseinandersetzungen zwischen Washington und Kiew über den Umgang mit Russland. Anfang des Monats hatte Trump die Sanktionen gegen russische Diesel-Exporte gelockert, um den steigenden Energiepreisen vor den Zwischenwahlen in den USA entgegenzuwirken. Am Freitag setzte er zudem aus Gründen der nationalen Sicherheit neue Sanktionen gegen den Handel mit russischem Öl und Gas aus.

Zugleich versuchte Trump, die Ukraine dazu zu bewegen, ihre Angriffe auf russische Raffinerien einzustellen. Er machte diese für die hohen Energiepreise mitverantwortlich.

Selenskij erklärte, er fühle sich von Trump verraten. Der US-Präsident wiederum sagte, der ukrainische Staatschef sei "kein guter Partner für uns" und solle ersetzt werden.

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